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Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Ramka Rahmen Leipzig, Saarländer Straße 42, 04179 Leipzig

Allen Angeboten und Lieferungen liegen unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde.
Abweichende Bedingungen bedürfen der Schriftform.

Bilderrahmen entstehen zum wesentlichen Teil in handwerklicher Fertigung. Die dafür eingesetzten Rohstoffe fallen nicht immer gleichmäßig aus, deshalb sind Abweichungen vom Muster möglich. Kleine Abweichungen in den Dimensionen und Oberflächenausführung stellen keinen Sachmangel dar.
Das Erscheinungsbild einer Oberfläche kann sich bei wechselnden Beleuchtungsverhältnissen, insbesondere bei künstlichem Licht, farblich ändern. Für die Beurteilung und den Vergleich von Oberflächen-Mustern ist daher allein die Wirkung bei natürlichem, mittlerem Tageslicht maßgeblich.

Aufträge und Abschlüsse

Alle Aufträge gelten als verbindlich angenommen, wenn ein Auftragsprotokoll erstellt ist. Sofern nicht anderweitig ausgewiesen sind unsere Rechnungen innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungslegung (Rechnungsdatum) fällig. Ein ggf. gewährter Skontoabzug ist nur zulässig, wenn alle früheren Rechnungen beglichen sind. Bei Zahlungsverzug werden entstehende Kosten und Verzugszinsen in banküblicher Höhe für Kleinkredite berechnet. Dies gilt ausdrücklich als vereinbart. Schecks und Wechsel gelten erst nach ihrer Einlösung als Bezahlung. Wird das vereinbarte Zahlungsziel überschritten, entfallen eventuell gewährte Rabatte.
Wird aus der Ware ein Teil reklamiert, so kann der Besteller nur für diesen Teil den Rechnungsbetrag von der Zahlung bis zur Klärung des Vorgangs zurückhalten.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bzw. ordnungsgemäßer Einlösung in Zahlung gegebener Schecks oder Wechsel unser Eigentum.

Gewährleistung

Gewährleistungsrechte setzen voraus, dass dieser seinen nach §377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Sollten sich Beanstandungen ergeben, so sind gemäß §377 HGB Mängel unverzüglich nach ihrer Entdeckung zum Zeitpunkt der Übergabe geltend zu machen, andernfalls gilt die Ware als genehmigt. Sollte trotz aller Sorgfalt die gelieferte Ware einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Ware, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder Ersatzware liefern.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, oder bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Für Schäden, die durch Feuchtigkeitsaufnahme oder Übertrocknung der Artikel während der Lagerung beim Kunden entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
Beanstandungen, die sich auf solche Ursachen beziehen, sind unverzüglich geltend zu machen. Weitergehende oder andere als die hier geregelten Ansprüche des Bestellers gegen uns und unsere Erfüllungsgehilfen wegen eines Mangels sind ausgeschlossen.

Teilnichtigkeit

Sollten einzelne der vorstehenden Bedingungen rechtsunwirksam sein, so wird die Gültigkeit des Vertrages und der übrigen Bedingungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bedingungen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Leipzig. Der Gerichtsstand ist Leipzig.

Anwendbares Recht

Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: 1.Februar 2017